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Das Beteiligungsgesetz Niedersachsen als Vorbild für andere Bundesländer

Neue Einnahmen schaffen finanziellen Spielraum in den Kommunen

Niedersachsen

Artikel von Otto vom 13.5.2025

Das Beteiligungsgesetz Niedersachsen als Vorbild für andere Bundesländer
Stadt.Land.Klima!

Blick in Richtung der Windkraftanlagen am Südpier in Borkum-Reede, Landkreis Leer, Niedersachsen, Deutschland. CC BY-SA J.-H. Janßen

Das niedersächsische Beteiligungsgesetz ist ein bundesweit beachtetes Erfolgsprojekt, das Kommunen und Bürgerinnen sowie Bürger finanziell am Ausbau der erneuerbaren Energien beteiligt.

Das Gesetz verpflichtet Betreiber großer Wind- und Solarparks, die Standortkommunen und deren Bevölkerung direkt an den Erlösen zu beteiligen. Ziel ist es, die Akzeptanz für die Energiewende vor Ort zu stärken und die Wertschöpfung in der Region zu halten.

Kernpunkte des niedersächsischen Beteiligungsgesetzes: Betreiber von Wind- und Solarparks müssen Standortkommunen und Anwohnern eine finanzielle Beteiligung anbieten. Kommunen erhalten jährlich einen festen Betrag pro installiertem Megawatt Leistung. Bürgerinnen und Bürger können sich direkt oder über Bürgerenergiegesellschaften beteiligen. Die Einnahmen können Kommunen flexibel für lokale Projekte, Infrastruktur oder Klimaschutzmaßnahmen einsetzen. Das Gesetz sorgt für mehr Transparenz und stärkt die Akzeptanz der Energiewende vor Ort. Nachahmungspotenzial für andere Bundesländer:

Das niedersächsische Modell zeigt, wie gesetzlich geregelte finanzielle Beteiligung die Akzeptanz und den Ausbau erneuerbarer Energien beschleunigen kann. Besonders die direkte finanzielle Teilhabe der Kommunen und Bevölkerung ist ein übertragbares Erfolgsrezept. Andere Bundesländer können das Gesetz als Blaupause nutzen, um eigene Beteiligungsmodelle zu entwickeln und so die lokale Energiewende voranzutreiben.

Fazit:

Das Beteiligungsgesetz Niedersachsen ist ein Best-Practice-Beispiel für gelungene Bürger- und Kommunalbeteiligung an der Energiewende. Es bietet eine konkrete Vorlage für andere Bundesländer, die Akzeptanz und Teilhabe vor Ort stärken und so den Ausbau erneuerbarer Energien beschleunigen wollen.

Ein Projekt von Stadt.Land.Klima!

Linkwww.niedersachsen.de